Protokoll der Sitzung vom 19. Mai 2015

Protokoll der Sitzung vom 19. Mai 2015

1. Vortrag / Vorstellung von Jens Leven

Auf Nachfrage von Herrn Leven erklären wir ihm kurz die Ziele unserer Gruppe sowie Teilinhalte des vorhandenen Radverkehrskonzeptes der Stadt Ennepetal:

Unsere Ziele sind im wesentlichen:

  • Ennepetal allgemein fahrradfreundlicher zu machen, also beispielsweise auf Fahrbahnbeschädigungen, Gefahrenpunkte und fehlende Beschilderung aufmerksam zu machen und Verbesserungsvorschläge zu machen
  • Den Fahrradverkehr zu fördern, unter Berücksichtigung sowohl des touristischen Aspekts als auch des Alltagsverkehrs

Zum Radkonzept der Stadt:

  • Die Hauptrouten (Alltagsradeln)sind im Konzept angedeutet und müssten noch genauer untersucht und ausgearbeitet bzw. verfeinert werden. Die vorhandenen touristischen Wege (Enneperunde) sind ebenfalls erfasst.
  • Bei der Aufstellung unseres Konzeptes wurden Konfliktpunkte schon eingearbeitet

Stichpunktsammlung für zukünftige Schwerpunkte:

  • Infrastruktur, betriebliche Förderung, Schulen, Mobilitätsmanagement, Datengrundlage,…

Die von Herrn Leven entwickelte Anwendung kann bei all diesen Dingen behilflich sein und für bessere Effizienz sorgen. Zu Beginn sollten Probleme erfasst werden (Datengrundlage), z.B. themenspezifische Unfallanalysen, Punkte mit subjektiven Unsicherheiten oder Baustellen. In Wuppertal konnten beispielsweise nach einem Anstieg der Unfallzahlen eindeutige Schwerpunkte erkannt werden, die allein einen großen Teil der Unfälle verursachen.

  • Bestandsorientierung: Dokumentation und Management mit Profitool

Die Untersuchung wird mit speziellen Geräten, auf denen eine App installiert ist, durchgeführt (Tablet PCs in ausreichender Größe) durchgeführt. Besteht aus Hardware / Software und einer Website (Datenbank) wo alle Informationen landen. Alternativ wäre auch ein Fotoapparat möglich, dann müsste aber eine Dokumentation erstellt werden. Hier ist jetzt alles georeferenziert und mit einem gewissen Automatismus versehen. Es gibt vorbereitete Checklisten die mit Kommentaren ergänzt werden.

Im nächsten Schritt werden die Daten mit der Unfallstatistik verschnitten. Dadurch ergeben sich Handlungsprioritäten. Infos können z.B. an eine Email-Adressen geleitet werden. Bei diesem System kommen nur spezielle Handys / Tablets zum Einsatz, nicht „Jedermann“-Handys, die nur eine spezielle App anwenden.

Wer kümmert sich schließlich um die gemeldeten Dinge?

Die Meldungen, die ankommen, sind von hoher Qualität, was Ort, Zustand und Art betrifft, so dass die Sachbearbeiter sehr zielgerichtet vorgehen können. Aus der großen Anzahl der Informationen werden über Schnittmengenbildung die wichtigsten herausgefiltert, was zur Zeit noch manuell gemacht werden muss, weil der entsprechende Algorithmus noch nicht existiert. Das soll in Zukunft noch geschehen. Einzelne Bilder und Informationen können auch später noch ergänzt werden.

Zur Zeit sind etwa 30 der speziellen Geräte im Einsatz, die z.B. von Polizeibeamten benutzt werden (auf Streifengängen).

Langfristig soll mit diesem Profitool die Effektivität der Verwaltung z.B. bei der Beseitigung von Unfallschwerpunkten verbessert werden. Aufgrund der großen Funktionsvielfalt ist eine Benutzung für Jedermann nicht vorgesehen. Herr Höhl merkt an, dass es solche Systeme bereits im Tiefbaubereich gibt, um Nachrichten über schadhafte Stellen zu melden. Herr Leven bietet an, eine gemeinsame Begehung durchzuführen, um die Vorgehensweise zu erläutern und den Blick zu schärfen.

Vorschlag: Abfahren der B7 vom Strohmeier bis Büttenberg, um die Probleme in diesem Bereich zu erörtern.

Weiteres Tool: Schulwegcheck

Ist im Grunde ein digitaler Schulwegplan, Radwegplan und sehr hilfreich bei der Erstellung von Schulwegplänen (gibt es in Ennepetal nur für die einzelnen Schulen, aber nur manuelle Eintragungen im Stadtplan – wenn auch in digitaler Form) und der Verbesserung der Verkehrssicherheit.

Schulwegpläne werden in vielen Gemeinden sehr stiefmütterlich behandelt und sind vielfach nicht auf aktuellem Stand – Ampeln und Fußwege befinden sich beispielsweise an anderen Orten als angegeben. Hier ist eine Zusammenarbeit mit den Schulen und Eltern gefordert, bei der ProRad EN höchstens vermittelnd oder unterstützend tätig sein kann. Ein Kontakt zum Schulamt muss hergestellt werden, zuständig wäre Herr Palomba. In Bielefeld wird das Tool von einer elften Klasse eingesetzt, die im Rahmen ihrer Facharbeit u.a. Berichte über Verkehrssicherheit schreiben.

Arbeitsfelder für Ennepetal:

  • wie angesprochen, eine gemeinsame Fahrt, um die speziellen Probleme zu „erfahren“.
  • auf die Schulen (Schulamt) zugehen, um:
    -> überhaupt den Kontakt herzustellen und den Bedarf zu erfragen
    -> Schulwegratgeber zu erstellen, zusammen mit Schülern älterer Jahrgänge
    -> Schülerbefragung durchzuführen
    -> Anteil des Schülerradverkehrs zu erfahren, wo liegen Probleme?

Die gesamte Erstellung des Schulwegplans kann mit Hilfe der App digital erfasst werfen.

Es herrscht die Meinung, dass eine Beteiligung an der Gestaltung und den Problemen des Schülerverkehrs nicht mit der kompletten Gruppe geschehen kann, da ja auch Vertreter von Polizei, Planung, Schule usw. anwesend sein sollten, womit die Arbeitsgruppe zu groß würde. Ein Vertreter von ProRad sollte aber in eine eventuell zu etablierende Gruppe entsendet werden, um die speziellen „Fahrradprobleme“ im Auge zu behalten.

Links zu diesem Tagesordnungspunkt:
http://www.bueffee.de/
http://www.schulwegcheck.de/

2. Integriertes Handlungskonzept  (IHK) (kurze Vorstellung durch Herrn Höhl)

Das Konzept soll in der Sondersitzung AfStE am Donnerstag beschlossen werden. Herr Höhl gibt einen kurzen Überblick über die Entstehungsgeschichte (seit 2013 Innenstadtdialog, 8 Workshops (u.a. Verkehr), Leitbild, IHK, Fördermittel, Koordinierung der Maßnahmen)

Insgesamt enthält das IHK 30 Maßnahmen, davon sind wesentlich:

  • Marktpassage (vorher Kaufring): Aufwertung, neues Gebäude mit größeren Verkaufsflächen, Gebäude an Höhe der umliegenden Bebauung angleichen (+2 Etagen), neue und erweiterte Nutzung
  • Busbahnhof: Erweiterung in Bereich Taxistände, keine Haltestellen auf Neustraße, Überdachung, Bordsteine angleichen. Busbahnhof soll aber an dieser Stelle bleiben, damit die Leute direkt in die Stadt kommen.
  • Kreuzung Friedrichstraße / Neustraße: Umgestaltung der Verkehrsführung (Abriss der Häuser Friedrichstraße), Kreisverkehr.
  • Nutzung in der Innenstadt verstärken (Bürgerbüro, was schon vorhanden ist)
  • Verbindung Haus Ennepetal (bzw. Berlet) – Innenstadt: Treppe barrierefrei umgestalten, eventuell ein Gebäude wegnehmen. Zukunft des Hauses Ennepetal ist noch zu diskutieren.
  • Ennepegarten: Das Wasser erlebbar machen (Hinter Haus Ennepetal)
  • viele kleine Maßnahmen:
    -> Innenstadtagentur, jemand, der sich „kümmert“ und ständig vor Ort ist
    -> Ruhe- und Wartebereiche in der Innenstadt (Überdachungen)
    -> „Stadttore“ für die Eingangsbereiche
    -> Fußgängerleitsystem (auch für Radfahrer (?))
    -> Verbesserung der Fassaden
    -> zwei „Satelliten“: Bahnhof und Industriemuseum
    -> Kreisverkehr Neustraße / Milsper- / Voerder Straße

Zum jetzigen Zeitpunkt ist es noch zu früh, um über konkrete Maßnahmen für Radfahrer zu sprechen, bei den einzelnen Projekten müssen aber jeweils die Belange eingearbeitet werden, z.B. Abstellmöglichkeit, sichere und eindeutige Verkehrsführung für Radler. Diskutiert wird über den neuen Kreisel (Turbokreisel) – einige Mitglieder befürchten, dass die Belange von Fußgängern und Radfahrern nich ausreichend berücksichtigt werden.

Das Gutachten für den Kreisel im Eingangsbereich hat zunächst nur untersucht, ob ein solcher Kreisverkehr die Fahrzeugmenge überhaupt aufnehmen kann. Die Führung von Fußgängern und Radfahrern muss bei weiteren Überlegungen berücksichtigt werden. Das gilt für Wege Richtung Gevelsberg (Querung) und Schwelm, allgemein für alle Wege, die im Radverkehrskonzept betrachtet werden – sowohl für touristische als auch für „Alltagswege“.

Anregung:

Das Projekt „Bespielbare Stadt“ von Professor Meyer in der Stadt Griesheim sollte mitberücksichtigt werden – eine kostengünstige Möglichkeit, die Innenstadt (nicht nur) für Kinder attraktiver zu machen.

http://bespielbare-stadt.efhd.de/download/bespielbare_Stadt/Spielstadt.pdf

Das IHK soll im Juni im Rat beschlossen werden, Zeitraum für die Umsetzung 10 Jahre, aufgeteilt in zwei Hälften, im Stadtentwicklungsausschuss sollen auch schon die ersten Prioritäten gesetzt werden (u.a. Busbahnhof). Wir sollten bei der Umsetzung aller Punkte aufmerksam sein, die politische Behandlung erfolgt im Ausschuss für Stadtentwicklung und – die bauliche Umsetzung – im Betriebsausschuss.

Links zu diesem Tagesordnungspunkt:
Download Spielstadt (…)
Download IHK-Konzept (…) (Download des IHK-Konzeptes)

3. Kurze Info über die aktuellen „Baustellen“ (ESM, Radweg Hasperbach), Markierungsarbeiten Kahlenbecker Straße)

Hasperbach, Enneperunde

Inzwischen liegt der Plan der Stadtbetriebe vor, wie die Umgestaltung genau aussehen soll. Es geht darum, gefährliche Seitenwechsel für Radfahrer zu vermeiden. Die Umsetzung sollte zunächst mit dem Landesbetrieb in einer gemeinsamen Maßnahme mit einer größeren Sanierung der Strecke durchgeführt werden. Das hätte aber eine Verzögerung bedeutet und die Fördermittel wären verfallen. Inzwischen wird die Maßnahme von der Stadt separat durchgeführt, Genehmigung der unteren Wasserbehörde liegt inzwischen vor, in diesem Jahr wird mit der Ausführungsplanung begonnen, d.h. in der nächsten Saison wären der neue Weg fertiggestellt.

ESM

Zur Zeit lässt sich der Baustellenbereich nur sehr mühsam in Richtung Ennepetal passieren, weil sehr beengte Verhältnisse vorliegen. Herr Höhl erläutert, dass nach Fertigstellung der Maßnahme die Höhe des Geländers auf der neuen Stützmauer radfahrergerecht angelegt werden soll. Der Radfahrer soll  über den Bürgersteig geführt werden – zumindest bis zum Bahnübergang (Firma Dörken).

Umlaufsperren im Stadtgebiet

  • Breckerfelder Straße, Oberbauer: ist beseitigt
  • Breckerfelder Straße, Querung: sollen aus Verkehrssicherungsgründen erhalten bleiben, jedoch den aktuellen Erfordernissen angepasst werden, eine Ortsbesichtigung der Stadtbetriebe habe stattgefunden.
  • Schranke am Behlinger Weg: sollen umgebaut werden

Enneperunde

Von Plessen über Viadukt Richtung Hagen. Die Verwaltung hat die Strecke untersucht und ist der Meinung, die Gefährdung sei nicht so groß im Gegensatz zur Meinung der Anwesenden. Wir verbleiben so, dass wir uns die Fotos nochmal ansehen. Die Mehrheit sieht das Problem darin, dass nur ein schmaler Bereich des Weges, der zudem noch zum Abhang des Baches hin abschüssig verläuft, von Radlern genutzt werden kann. Der restliche, breitere Teil des Weges lässt sich wegen des groben, lockeren Schotters nur sehr schlecht befahren. Hinzu kommt, dass der schmale Bereich auch von Fußgängern und Wanderern genutzt wird, so dass es öfters zu Konfliktsituationen kommt.

4. Fahrradparkplätze

Bahnhof: Neu formulierter Antrag zu den Fahrradparkplätzen.

Das Thema wurde in der letzten Sitzung schon diskutiert, es gab aber Unklarheiten über die Besitzverhältnisse.

Enzo kann über einen befreundeten Schlosser individuelle Ständer anfertigen lassen, so dass wir auch bei beengten Platzverhältnissen eine gute Lösung finden könnten. Ungeklärt bleiben aber die Besitzverhältnisse. Herr Höhl glaubt, dass es noch andere Möglichkeiten gibt, die geprüft werden sollten, wobei auch Roller berücksichtigt werden sollten. Diskutiert wird die Umgestaltung der Behindertenparkplätze, was aber schwierig erscheint. Bis zur nächsten Sitzung will sich die Verwaltung Gedanken machen und Vorschläge ausarbeiten. Bei der Gestaltung der Fahrradständer sollte beachtet werden, dass während der Baumaßnahme eine Verlegung möglich ist. Anschließend können sie dann wieder passend platziert werden.

Zum Antrag selbst: Patricia Reich hat den Antrag jetzt so formuliert, dass wir ihn an die Verwaltung und damit an den politischen Raum weitergeben können. Wir würden das gerne als gemeinschaftlichen Antrag von VCD und ProRad-EN abschicken.

Der von Bündnis 90 / Grüne gestellte Antrag, geschlossene Fahrradboxen zu errichten, sollte nach Meinung der Anwesenden erst in einem zweiten Schritt behandelt werden, wenn „normale“ Fahrradständer vorhanden sind und auch benutzt werden. Zum Thema Ladestationen für Pedelecs gibt es bereits Gespräche zwischen dem Bahnhofsverein und der AVU, um nach den Umbaumaßnahmen eine solche Station aufzustellen. Es besteht Einigkeit darin, zum jetzigen Zeitpunkt zunächst den neu formulierten Antrag zu stellen. Auf Nachfrage von Herrn Höhl berichtet Frau Reich über Erfahrungen, die die Stadt Unna mit den geschlossenen Boxen gemacht hat. Dort gibt es organisatorische Probleme. Man sollte in Schwelm und Herdecke nachfragen, wie es dort geregelt ist und welche Erfahrungen gemacht wurden / werden. In Herdecke ist es bereits der zweite Versuch.

Weitere Fahrradständer im Stadtgebiet.

Die Ebike-Freunde hatten in einer Fleißarbeit einen sehr großen Teil des Stadtgebiets abgefahren und vorhandene Fahrradparkplätze fotografiert. Weiterhin haben sie auch einige wichtige Punkte entdeckt, an denen keine Ständer vorhanden, aber dringend notwendig sind. (Beispiel: EN-Zentrum) Auch positive Beispiele haben sie genannt, beispielsweise die Fußgängerzone in der Innenstadt. Das wurde bereits in der letzten Sitzung besprochen. Für das weitere Vorgehen ist es wichtig, Fördermittel zu akquirieren, um die Fehlstellen zu beseitigen. Dabei muss die „Bagatellgrenze“ bei den Kosten überschritten werden, um überhaupt bei der Vergabe berücksichtigt zu werden (20 000 € (?)). Aus diesem Grunde ist sinnvoll, ein Parkplatzkonzept für Fahrräder zu erstellen, welches das ganze Stadtgebiet erfasst. Dabei wären die bereits bekannten kritischen Punkte mit abgedeckt: Haus Ennepetal, Berlet, EN-Zentrum. Für ein solches Konzept wäre es wichtig, die Sammlung der Ebike-Freunde falls nötig zu ergänzen und Maßnahmen vorzuschlagen. Herr Höhl ist zusammen mit Herrn Spelsberg (ebenfalls Planungsamt) dabei, die Punkte zu bearbeiten und über ein Ampelsystem eine Bewertung durchzuführen. Die Punkte sind dann noch mit den Schulstandorten abzugleichen, um so einen gesamtstädtischen Überblick zu bekommen. Vorschlag von Patricia: Vor der Umsetzung des IHK sollten schon Fahrradständer ausgesucht und den Geschäften angeboten werden (Werbeträger). Dadurch würde ein einheitliches Bild entstehen, zumal im IHK auch optische / kosmetische Maßnahmen vorgesehen sind. Das könnte dann auch in die Gesamtkosten für die IHK-Umsetzung mit einfliessen.

5. Weiteres Vorgehen Radverkehrskonzept

Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit soll dieser Punkt in einer der nächsten Sitzungen behandelt werden, auch deshalb weil die Ebike-Freunde den Bereich Büttenberg bereits betrachtet und Überlegungen angestellt haben. Sinnvollerweise sollten sie auch bei der Besprechung dabei sein.

6. Veranstaltung zum Thema „Dienstfahrrad“.

Patricia berichtet kurz über die aktuelle steuerliche Behandlung von „Dienstfahrrädern“. Seit etwa 4 Jahren gilt das Firmenwagenprivileg auch für Fahrräder, wodurch eine stärkere Nutzung des Fahrrades möglich wäre – wenn es nur genügend bekannt gemacht wird. Die Angebote sind inzwischen vielfältig, prinzipiell least der Arbeitgeber das Fahrrad über einen Zeitraum von beispielsweise drei Jahren, die Nutzung des Fahrrades wird über die Lohnabrechnung verrechnet. Kurz gesagt spart dabei der Arbeitgeber Sozialabgaben, der Arbeitnehmer Steuern. Nach Ablauf des Vertrages kann das Rad zu einem Restwert übernommen werden. Dadurch besteht für Arbeitnehmer eine günstige Möglichkeit, ein Fahrrad zu erwerben. Auch Verschleißreparaturen und anderes läßt sich in die Leasingverträge einbauen. Gute Angebote gibt es vielfach von ZEG-Händlern, aber auch andere Händler bieten diese Möglichkeiten (z.B. Trimborn in Hagen)

Diese Dinge sind vielfach nicht bekannt, selbst bei den Steuerberatern ist da noch nicht alles angekommen. Eine Informationsveranstaltung zu diesem Thema kann für diese Möglichkeit werben, wobei Ennepetaler Firmen, Krankenkassen, Betriebsräte, aber auch alle anderen Interessenten angesprochen werden sollten. Teilnehmen sollten auch Fahrradhändler, die ein solches Angebot machen und Steuerberater, um auch mal Beispiele durchrechnen zu können. Kontakte können u.a. über die Wirtschaftsförderung der Stadt Ennepetal oder die EN-Agentur hergestellt werden. Auch VCD und ADFC haben Fachleute, die man gegebenenfalls einladen könnte.

Weiteres Vorgehen: Die Durchführung einer Veranstaltung kann aus terminlichen und Urlaubsgründen erst nach dem 13. September (Bürgermeisterwahl) stattfinden. Bis dahin steht noch genügend Zeit zur Vorbereitung zur Verfügung. Genaueres kann beim nächsten Treffen überlegt werden.

Links zu diesem Tagesordnungspunkt:
http://www.faz.net/aktuell/finanzen/meine-finanzen/steuern-sparen/geld-sparen-dienstfahrrad-statt-dienstwagen-12966521.html
http://www.adfc.de/verkehr–recht/recht/fahrrad-als-dienstfahrzeug/dienstfahrraeder
https://www.test.de/Dienstfahrrad-Wie-Sie-das-E-Bike-vom-Chef-bezahlt-bekommen-4824019-0/
http://www.stern.de/auto/service/steuersparen-mit-dem-fahrrad-fuer-wen-sich-ein-dienstrad-lohnt-3044466.html

7. Allgemeines

Aktualisierung unserer Punkteliste, Sortierung, weitere Vorschläge, vor allem aber: weiteres Vorgehen, wem ist was besonders wichtig.

Jürgen ist zur Zeit noch dabei, die Liste zu überarbeiten und zu ergänzen. In der nächsten Sitzung wird sie vorliegen, so dass  das weitere Vorgehen besprochen werden kann.

Bekanntgabe weiterer Termine:

  • Ennepetaler E-Day der Grünen. Jürgen erklärt kurz, was es zu sehen gibt. Für uns sind vor allem die Pedelecs interesant. Der Fahrradhändler Trimborn aus Hagen nimmt teil und bringt einige neue Pedelecs mit. Möglichkeit zum Testen der neuen Modelle!
  • „Ennepetal auf Rollen und Rädern“ fehlt in der Auflistung (31. Mai), Jürgen besorgt ein AVU-Rad. Wir wollen einen Informationsstand aufbauen, um gegebenfalls Mitstreiter zu gewinnen. Jürgen druckt noch Informationsmaterial aus, um die Gruppe vorzustellen, und besorgt einige der vorhandenen Karten. Weitere Besprechung bei Frau Böttcher.
  • Der Termin mit Herrn Wichert soll am 30. Juni stattfinden, um 18 Uhr (Thema vor allem touristische Radwege)
  • Beim Internationalen Freundschaftsfest am 21. Juni wollen wir nichts machen
  • Gemeinsames Treffen AG Wandern und ProRad-EN am 11. August wurde von Herrn Gockel angeregt, weil es Berührungspunkte gibt und wir uns austauschen sollten. Denkbar wären auch Treffen in regelmäßigen Abständen. Themen sind z.B. das Standortinformationssystem für Wanderer (auch für Mountainbiker) für Rettungswege, das demnächst eingerichtet werden soll oder Informationsveranstaltungen. (ebenso Nordic Walker)
  • Gesundheitstag am 15. August – keine Entscheidung, ob und was von unserer Seite gemacht werden sollte.

Damit verbleiben für die nächste Sitzung die folgenden Punkte:

  • Vorschläge für dringende Reparaturmaßnahmen aus Radlersicht
  • Enneperunde: Abkürzung durch Voerde – Alternativen / Verbesserungen
  • Enneperunde: Kataster der Beschilderung
  • Enneperunde: Hasperbach / Plessen – Jost hat hier Fotos gemacht
  • Weiteres Vorgehen Radverkehrskonzept
  • Antrag zu den Fahrradparkplätzen, aktueller Stand
  • Veranstaltung zum Thema „Dienstfahrrad“, Organisation
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